Die Wohnung einer 41-Jährigen ist durchsucht worden. Es geht um strafbare Inhalte in Bezug zum Nahost-Konflikt und der Hamas. Die Polizei beschlagnahmte diverse Handys und Computer.
durchsucht. Sie steht laut Staatsanwaltschaft im Verdacht, seit Oktober 2023 in vier Fällen über soziale Netzwerke strafbare Inhalte mit Bezug zur Hamas und dem aktuellen Nahost-Konflikt veröffentlicht zu haben. Darunter auch die verbotene Parole „Ich bin damit einverstanden, dass mir per E-Mail interessante Angebote des Tagesspiegels unterbreitet werden. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Offiziell wird dabei vom „Tatvorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ gesprochen. Bei der Durchsuchung wurden drei Handys, zwei Computer sowie eine Festplatte beschlagnahmt. Die Frau wurde vorläufig festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt. Anschließend wurde sie entlassen. Die Auswertung der beschlagnahmten Geräte sowie die weiteren Ermittlungen dauern an.
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