Die Ministerin kam nicht ins „ZiB2“-Studio. Dafür ein Experte. Fazit der Sendung: Wer eine komplette Entpolitisierung der ORF-Gremien erwartet, wird enttäuscht werden.
Im Vergleich zu seinem Kollegen Armin Wolf handelte Martin Thür die Angelegenheit in der „ZiB2“ eher nüchtern ab.
Tatsächlich hatte der ZiB2-Anchor in einem früheren Blog unter Verweis auf VfGH-Präsident Grabenwarter schon die Mutmaßung geäußert, der politische Einfluss auf den ORF könnte gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und gegen die Verfassung verstoßen.Jetzt also hat der VfGH so etwas festgestellt und fordert eine Reparatur des Gesetzes, die die ORF-Redakteure sich seit Jahren wünschen.
Das sperrige Thema wurde unter anderem anhand von Grafiken aufbereitet. Medienrechtler Hans Peter Lehofer wurde im Beitrag als Experte befragt, die Standpunkte aller Parlamentsparteien fanden Platz. Erfreut zeigte sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil , der die Causa beim VfGH eingebracht hatte: „Ich bin schon gespannt, wie das umgesetzt wird, was wir wollten: Die Politik raus aus dem ORF.“ Ganz so wird es nicht kommen.
Ein einziges Mal zeigte sich Thür hörbar irritiert: Medienministerin Susanne Raab , die eine Einladung ins Studio nicht angenommen hatte, hatte sich zuvor in einer Aussendung „überrascht“ gezeigt: Die Gremienstruktur sei seit Jahrzehnten im Wesentlichen unverändert, „und dies ist jetzt mit einem Mal verfassungswidrig“. Wie gesagt: Die ÖVP profitiert vom Status quo am meisten.
Wer eine völlige Entpolitisierung der ORF-Gremien erwartet, wird also enttäuscht werden. Forgó meinte, man werde sehen, was der Gesetzgeber mit dem VfGH-Auftrag nun anfängt. Und Lehofer erinnerte daran: „Ein Gesetz ist immer nur so gut, wie es gelebt wird.“ Bis März 2025 ist Zeit, das ORF-Gesetz zu reparieren. Schon vorher gibt eine Nationalratswahl und eine neue Regierungsbildung. Es bleibt also spannend für den ORF.
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