Die ökosoziale Marktwirtschaft ist jetzt trotz Krieg in Europa keine grüne Luftnummer mehr, sondern das zentrale Zukunftsprojekt der Bundesrepublik, schreibt Udo Knapp in seinem taz_FUTURZWEI-Kommentar. Grüne Habeck
Habecks Art der offenen Kommunikation kommt – trotz einiger unpopulärer Entscheidungen – bei vielen gut an Foto: Markus Schreiber/APtaz FUTURZWEI, 24.05.22 | Auf den ersten Blick ist der Wahlsieger bei den jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die jeweils nach Prozenten führende CDU. Auf den zweiten Blick sind es die Grünen. In Schleswig-Holstein haben sich die Stimmenanteile der Grünen von 12,8 auf 18,3 Prozent erhöht.
taz Angebote der Woche Der Vizekanzler ist sich auch nicht zu schade, bei den Arbeitern der PCK-Raffinerie in Schwedt, die für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze auf russisches Öl angewiesen ist, auf den Tisch zu springen, um ihnen zugewandt – aber ohne falsche Versprechungen – die Risiken und Chancen für ihren Standort zu erläutern.
Die CDU hat die Landtagswahlen nach Prozenten gewonnen und mit den beiden Fortysomething-Ministerpräsidenten Günther und Wüst einen Generationswechsel an ihrer Spitze eingeleitet, zugleich hat sie aber in NRW mehrere hunderttausend Wähler verloren. Im Bundestag aber hat sie neben ihren pflichtigen Oppositionsauftritten bis jetzt keinen originären Beitrag zur Energie- und Klimapolitik vorzuweisen.
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