Was hinter dem EU-Gesetz für digitale Dienste steckt

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Ab sofort müssen Facebook, Google und andere Online-Dienste ihre Nutzer besser schützen. Ansonsten drohen höhere Strafen als bei der DSGVO.

Ab sofort müssen Facebook, Google und Co. ihre Nutzer besser vor Hass, Hetze und personalisierter Werbung schützen. Ansonsten drohen höhere Strafen als bei der DSGVO.Es ist soweit: Der Digital Services Act greift in der EU.picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten SukrowFacebook, Google und Co.

Ab sofort müssen Facebook, Google und andere große Online-Plattformen und Suchmaschinen ihre Nutzer besser vor Hass, Hetze und personalisierter Werbung schützen. Ansonsten drohen höhere Strafen als bei der Datenschutzgrundverordnung. Nach einer viermonatigen Übergangsphase wird es nun ernst.

Meta und der chinesische Rivale Tiktok setzen nach eigenen Angaben rund 1.000 Mitarbeiter dafür ein, den DSA korrekt anzuwenden. Google gelobt mehr Transparenz in seinen Richtlinien und zusätzliche Informationen über die Ansprache einzelner Zielgruppen bei Werbeanzeigen. Beamte der EU-Kommission haben nach Angaben der Behörde in der viermonatigen Übergangsphase die Umsetzung mit einigen Konzernen erprobt.

Amazon und Zalando wollen sich dagegen nicht mit den neuen Vorgaben abfinden. Sie sehen sich nicht als „sehr große Online-Plattformen“ im Sinne des Gesetzes und finden es verkehrt, die Regeln für digitale Dienste auf sie als Marktplätze anzuwenden. Amazon und Zalando haben deshalb geklagt – Ausgang offen. In der zweiten Phase ab Februar 2024 könnten weitere Klagen folgen.

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