Nachdem aus der ÖVP zuletzt entsprechende Planspiele kolportiert wurden, sah sich die Kanzlerpartei am Dienstag veranlasst, die Debatte für beendet zu erklären. Eine vorgezogene Neuwahl sei „kein Thema“ hieß es bei der Klausur des ÖVP-Regierungsteams in Krems. Wäre ein „Super-Wahlsonntag“ überhaupt möglich? Und wie lange dauert’s vom vorzeitigen Crash einer Regierung bis zum Wahlsonntag? Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen.
Wählt Österreich nun doch schon im Frühjahr einen Nationalrat ? Vielleicht sogar am Sonntag der EU-Wahl? Nachdem aus der ÖVP zuletzt entsprechende Planspiele kolportiert wurden, sah sich die Kanzlerpartei am Dienstag veranlasst, die Debatte für beendet zu erklären. Eine vorgezogene Neuwahl sei „kein Thema“ hieß es bei der Klausur des ÖVP- Regierung steams in Krems.
Wäre ein „Super-Wahlsonntag“ überhaupt möglich? Und wie lange dauert’s vom vorzeitigen Crash einer Regierung bis zum Wahlsonntag? Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen:Laut Verfassung dauert die Gesetzgebungsperiode des Nationalrats fünf Jahre. Der spätest mögliche, reguläre Wahltermin ist damit der 29. September 2024Wer entscheidet eigentlich darüber, ob die Wahl vorverlegt wird? In letzter Konsequenz ist es das Parlament. Da die Gesetzgebungsperiode vorzeitig abgebrochen wird, muss die Mehrheit der Abgeordneten dem zustimmen und einen Neuwahlbeschluss fassen. Theoretisch genügen dafür die Stimmen der Regierungsparteien; in der Praxis stimmen oft einige oder alle Oppositionsparteien z
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