Die SPÖ steht vor einer Einigung auf ihr künftiges Statut. Die Direktwahl für den künftigen Vorsitzenden soll kommen, aber mit einer Hürde.
hatte bei seiner Übernahme der Parte eine Änderung der Statuten angekündigt, nämlich dass der Vorsitzende von den Mitgliedern gekürt werden soll.Doch verpflichtend wird diese Regelung nicht, wie das"Ö1-Mittagsjournal" berichtet. Das soll"Spaßkandidaten" verhindern, heißt es. Bei der vergangenen Mitgliederbefragung über den SPÖ-Vorsitz hatten sich 73 Kandidaten gemeldet, darunter war auch eine Giraffe.
Wie die Hürde für eine Direktwahl konkret aussehen soll, wird bei der finalen SPÖ-Statutenkommissionssitzung in der kommenden Woche entschieden. Zur Debatte stehen mehrere Modelle, wie etwa eine grundsätzliche 10-Prozent-Hürde. So könnten 10 Prozent der Mitglieder die Direktwahl fordern, dafür wären 15.000 Stimmen notwendig.
Bereits fix abgesagt ist das verpflichtende Mitgliedervotum über künftige Koalitionsabkommen. Auch künftig braucht es dazu den Parteivorstand, um die Mitglieder über Koalitionsverträge abstimmen zu lassen, hieß es.
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