Flaniermeile statt Fernstraße: Das Hallesche Ufer in Berlin-Kreuzberg sollte umgestaltet werden. Doch nun stoppt die Stadt das Projekt – und verweist auf den Bund, obwohl der Fördermittel zugesagt hat.
sollte eine Promenade entstehen, ein Park, beispielhaft für die fußgänger- und fahrradfreundliche Nutzung. Doch nun stoppt der Berliner Senat das Vorhaben, trotz einer zugesagten Millionenförderung aus Bundesmitteln. Die Erfolgsaussichten des Projekts seien gering, heißt es in einem Schreiben der Senatsverwaltung an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, das dem SPIEGEL vorliegt – und dafür ebenfalls den Bund verantwortlich macht.
Für eine Umgestaltung des Ufers seien umfassende Untersuchungen nötig. Unter anderem »mit Blick auf das sehr komplexe Verfahren der erforderlichen Verlegung einer Bundesstraße« seien die Erfolgsaussichten »gering«.
Die Verkehrspolitik der Hauptstadt sorgte zuletzt immer wieder für Aufsehen. Nach der Neuwahl im Februar löste eine Große Koalition aus CDU undden vorigen rot-rot-grünen Senat ab – und stoppte zunächst bereits geplante Radwegvorhaben, um diese zu prüfen. Davon betroffen sollten beispielsweise geplante Radwege sein, für die eine bestimmte Anzahl von Autostellplätzen wegfallen müsste.
Die meisten Radwegprojekte überstanden die Prüfung schließlich – fraglich erscheint jedoch, ob sie rechtzeitig fertig gebaut werden können. Auch hier könnten zugesagte Fördermittel verfallen. Die Friedrichstraße wurde indes zum Symbol des Fahrrad-Auto-Konflikts: Nachdem die Straße zunächst für den Autoverkehr gesperrt wurde, wurde dies nach einer Klage gerichtlich zurückgenommen. Seitdem fahren wieder Autos durch die Straße.Auf diesem Gerät weiterlesen
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