Die Solidarität gegenüber Israel werde rasch brüchig, kritisiert Robert Habeck in einem Video. Auch Muslime in Deutschland müssten gegen religiöse Intoleranz auftreten.
„,Der Satz: Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson‘ war nie eine Leerformel und darf auch keine werden“, sagte der deutsche Vizekanzler Robert in einer viel beachteten Videonachricht. Vielmehr sei Israels Sicherheit für den deutschen Staat aufgrund der historischen Verantwortung Deutschlands notwendig. Die Generation seiner Großeltern habe jüdisches Leben in Deutschland vernichten wollen.
Habeck schildert, dass sich Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Deutschland fast 80 Jahre nach dem Holocaust nicht mehr sicher fühlten. Sie mieden aus Sicherheitsbedenken gewisse öffentliche Plätze und erhielten auch private Drohungen. „Der Antisemitismus zeigt sich auf Demonstrationen, er zeigt sich in Äußerungen, er zeigt sich in Angriffen auf jüdische Läden, in Drohungen“, so Habeck.
»„Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz. Wer hier lebt, lebt nach den Regeln dieses Landes. Und wer hier lebt, muss wissen, dass das so ist und auch durchgesetzt werden wird.“«Ebenso wie Muslime in Deutschland Anspruch auf Schutz vor rechtsextremer Gewalt haben, müssten Muslime in Deutschland gegen religiöse Intoleranz auftreten. „Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz. Wer hier lebt, lebt nach den Regeln dieses Landes.
Gleichzeitig kritisiert der deutsche Vizekanzler den „verfestigten Antisemitismus“ in Deutschland - sowohl unter Rechtsextremen als auch unter Linken. Kritik an Israel sei „natürlich erlaubt“, ebenso sei es nicht verboten für das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat einzutreten. Habeck kritisiert die Situation im Gaza-Streifen und fordert von Israel den Schutz der Zivilbevölkerung. „Der Tod und das Leid, das über die Menschen im Gaza-Streifen kommt, sind schlimm. Systematische Gewalt gegen Juden aber, kann damit nicht legitimiert werden.
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