Seit zwei Monaten wird im Iran protestiert, es gab Hunderte Tote. Deutschland will den Druck auf das Regime in Teheran verschärfen.
den Druck auf Teheran. Sie wollte am Donnerstag persönlich im UN-Menschenrechtsrat in Genf sprechen. Dort findet auf Antrag Deutschlands und Islands eine Sondersitzung zum Iran statt. Das Ansinnen wurde von mehr als 50 Ländern unterstützt.
Baerbock will für eine Resolution werben, über die noch am Nachmittag abgestimmt wird. In dem Entwurf wird die Gewalt verurteilt und die Regierung in Teheran wird aufgerufen, die Menschenrechte insbesondere der Frauen zu schützen. Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Zudem soll eine unabhängige Untersuchung der Vorgänge eingeleitet werden. Dabei soll auch Beweismaterial gesammelt werden, das später bei etwaigen Gerichtsprozessen gegen Verantwortliche für unnötige Gewalt verwendet werden kann. Der Iran wehrt sich gegen das Vorgehen. Diplomaten haben dem Vernehmen nach alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Mitgliedsländer des UN-Menschenrechtsrats zur Ablehnung der Resolution zu bewegen. Außenminister Hussein Amirabdollahian sagte am Mittwoch nach Angaben von Staatsmedien, die USA, Deutschland, Frankreich und England mischten sich in die internen Angelegenheiten ein. Die Sicherheitskräfte hätten sich bisher zurückgehalten.
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Baerbock wirbt im Uno-Menschenrechtsrat für Vorgehen gegen IranSeit zwei Monaten wird im Iran protestiert, es gab hunderte Tote. Der Westen hat dem brutalen Vorgehen des Regimes bisher wenig entgegengesetzt. Nun will Deutschland den Uno-Menschenrechtsrat anrufen.
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