Verfassungsbeschwerden: Bundesverfassungsgericht bestätigt Masern-Impfpflicht - idowa

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Die masernimpfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Mit einer Impfpflicht sollen Masern in Deutschland ausgerottet werden - ob diese jedoch verfassungskonform ist, klärt heute das Bundesverfassungsgericht. Alle reden über Corona - dabei ist es auch bei anderen Krankheiten wichtig, dass möglichst viele geimpft sind. Bei den Masern macht der Staat Eltern seit 2020 mehr Druck: ohne Nachweis keine Kita-Betreuung. Das ist zumutbar, entscheidet jetzt Karlsruhe.er bleibt in Kraft.

Im Fokus stehen vor allem Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen. Seit 1. März 2020 dürfen Kitas Kinder ab einem Jahr nur noch aufnehmen, wenn sie geimpft sind oder schon die Masern hatten. Bei Tagesmüttern gelten dieselben Regeln. Eltern bereits betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen. Von der Schule wird wegen der Schulpflicht zwar kein Kind ausgeschlossen. Den Eltern drohen aber Bußgelder von bis zu 2500 Euro.

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