Der Ukraine-Krieg hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Damit stellen sich auch grundlegende Fragen zur künftigen Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik. Das VBS setzt daru…
Der Ukraine-Krieg hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Damit stellen sich auch grundlegende Fragen zur künftigen Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik.
Die Kommission wird breit abgestützt sein, vertreten sind Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Den Vorsitz übernimmt Valentin Vogt, ehemaliger Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 2. Juni darüber informiert. Der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates 2021 und der Zusatzbericht 2022 berücksichtigen bereits Veränderungen der Bedrohungslage und zogen erste Schlussfolgerungen. Angesichts der wohl nachhaltigen, tiefgreifenden Veränderungen im sicherheitspolitischen Umfeld erscheint eine grundlegendere Reflexion der schweizerischen Sicherheitspolitik als angezeigt.Die Chefin VBS setzt deshalb eine Studienkommission „Sicherheitspolitik“ ein.
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