US-Präsident Joe Biden wird 80 Jahre alt. Ein Ausblick auf die zweite Hälfte seiner Amtszeit.
Einiges war anders bei diesen Zwischenwahlen, denn eigentlich gelten sie als Gradmesser für den amtierenden Präsidenten. Angesichts der tiefen Zustimmungswerte für Joe Biden mussten die Demokraten mit viel grösseren Verlusten rechnen. Doch das Abtreibungsthema mobilisierte zahlreiche junge Wählerinnen und Wähler – und diese gaben den Demokraten die Stimme.
Auf Zeit zu spielen, ist wohl die richtige Strategie. Es gibt keinen Grund für Joe Biden, jetzt schon offiziell bekannt zu geben, ob er noch einmal kandidieren will. Zumal ein Nein seine Position im Amt schwächen würde. Sie sei dankbar, dass andere nun bereitstünden, die Verantwortung zu übernehmen, die demokratische Partei anzuführen. Nächste Woche dürfte Hakeem Jeffries zum neuen Fraktionschef der Demokraten im Repräsentantenhaus gewählt werden. Der New Yorker Abgeordnete ist 52 Jahre alt und wäre der erste Afroamerikaner, der Chef der Demokraten im Repräsentantenhaus würde.
Republikaner wollen Mehrheit im Repräsentantenhaus nutzenIhm wird in den nächsten zwei Jahren ein rauerer Wind entgegenwehen. Die Republikaner haben bereits angekündigt, ihre neue Mehrheit im Repräsentantenhaus für diverse parlamentarische Untersuchungen zu nutzen. Unter anderem im Zusammenhang mit Auslandsgeschäften von Sohn Hunter Biden in China oder der Ukraine.
In diesen Worten dürfte auch eine grosse Portion Wahlkampfrhetorik gesteckt haben, denn bis jetzt hatte Biden überparteiliche Unterstützung, wenn es um Ausgaben für die Ukraine ging. Allerdings nimmt die Solidarität ab, je länger der Krieg dauert. Da die Demokraten die Mehrheit im Senat behalten, kann Biden weiterhin wichtige Personalien auf Bundesebene ernennen, wie Bundesrichterinnen, Botschafter oder Kabinettsmitglieder.
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