Urteil gegen Twitter: Antisemitismus-Beauftragter siegt über diffamierende Rede Twitter Moderation
Wer sich auf Twitter mit falschen oder ehrverletzenden Tweets konfrontiert sieht, kann von dem Plattform-Betreiber verlangen, dass diese gelöscht werden. Dies gilt auch für sinngemäße Kommentare mit "identischem Äußerungskern" vom gleichen oder von anderen Nutzerinnen und Nutzern, sobald das soziale Netzwerk prinzipiell von einer konkreten Persönlichkeitsrechtsverletzung Kenntnis hat.
. Er sieht sich nach eigenem Empfinden auf der Plattform seit Monaten einer Verleumdungskampagne ausgesetzt, die er dauerhaft stoppen will. Ihm wurde etwa im September unterstellt, er habe "eine Nähe zur Pädophilie" und "einen Seitensprung gemacht". Außerdem wurde über ihn verbreitet, er sei in "antisemitische Skandale" verstrickt und er sei "Teil eines antisemitischen Packs"., dass diese ehrenrührigen Behauptungen unwahr sind.
Nachdem dieser die Entfernung dieser Postings verlangte, hätte Twitter laut dem Gericht ihre Verbreitung unverzüglich unterlassen und einstellen müssen. Dieses Gebot greife nicht nur dann, "wenn eine Äußerung wortgleich wiederholt wird, sondern auch, wenn die darin enthaltenen Mitteilungen sinngemäß erneut veröffentlicht werden".
Blume selbst vermutet hinter dem Zentrum in Kalifornien rechte Trolle und Trump-Anhänger. Dies legte er46 diffamierende Tweets gemeldet Der Antisemitismus-Beauftragte hatte vor Beschreiten des Rechtswegs 46 diffamierende Tweets mehrfach und sogar mit anwaltlicher Unterstützung unter Bezug auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gemeldet. Erst über eine Woche später sperrte Twitter den für die Kampagne vor allem verantwortlichen Account, womit auch die streitigen Kommentare verschwanden.
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