Eine Recherche zu möglichen Unterschriften-Fälschungen sorgte für Aufruhr. Die Stadt Bern gibt einen Einblick in ihre Unterschriften-Prüfung.
Anfang Woche enthüllte eine Tamedia-Recherche , dass mutmasslich im grossen Stil Unterschriften für Initiativen gefälscht wurden. Am Donnerstag fand dazu eine Aussprache zwischen der Bundeskanzlei und der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats statt. «Es war wichtig, dass sich die SPK schnell mit diesem Thema auseinandersetzt», sagt Kommissionspräsidentin Greta Gysin.
Weiter werde auch kontrolliert, ob eine Person ein Anliegen doppelt unterzeichnet hat. «Stellen wir fest, dass mehrere Einträge mit gleicher Schrift erfolgten, so werden diese Unterschriften als ungültig vermerkt», erklärt die Staatskanzlei. Diese Prüfung erfolge im Vieraugenprinzip. Analog sei das Vorgehen, wenn gleiche Namen auf mehreren Unterschriftenbogen in unterschiedlicher Schrift und mit unterschiedlicher Unterschrift aufgeführt seien.
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