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Krankenhaus-Personal arbeitet am Limit, Notaufnahmen sind voll: Karl Lauterbach will die Notfallversorgung reformieren. Doch was bedeutet das konkret?

Krankenkassen weigern sich im Zuge von Insolvenzverfahren Pflegegehälter in Millionenhöhe zu zahlen. Für Kliniken könnte dies den Todesstoß bedeuten, warnen Experten.

Das Gesundheitssystem sieht sich einschneidenden Strukturänderungen gegenübergestellt. Kliniken befinden sich seit langem in Finanzierungsnot. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet im laufenden Jahr mit eberichtet, sollen sich jetzt auch im Zuge von Insolvenzverfahren in Rheinland-Pfalz Krankenkassen bei der Auszahlung von Pflegegehältern quer stellen.

Die Forderung stößt bei Krankenhäusern auf Unverständnis. Schließlich werde das Insolvenzgeld durch monatliche Einzahlungen aller Arbeitgeber finanziert, hieß es weiter. Zu diesen Einzahlungen sind alle Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitnehmende hierzulande beschäftigen. Das soll dazu dienen, die Entgeltansprüche der Arbeitnehmer im Falle von Pleiten zu decken.

Als weiteren Grund für den Streit zwischen Krankenkassen und Kliniken sehen Experten im seit 2020 anfallenden Pflegebudget. Kassen müssten demnach Pflegepersonalkosten nicht mehr über eine Pauschale zahlen, sondern gesondert. Dabei sind Kliniken mit rund 100 Milliarden Euro sowieso schon der größte Ausgabeposten der gesetzlichen Krankenkassen.Das Finanzproblem der Kliniken soll mit der anstehenden Krankenhausreform von Gesundheitsminister Lauterbach angegangen werden.

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