Von „illegalen Bescheiden“ ist in einem offenen Brief einer Ullrichserin die Rede. Bürgermeister Karl Schützenhofer bestätigt Fehler - die Bescheide wurden aufgehoben.
on „illegalen Bescheiden“ ist in einem offenen Brief einer Ullrichserin die Rede. Bürgermeister Karl Schützenhofer bestätigt Fehler - die Bescheide wurden aufgehoben.
Verena Herzog aus Ullrichs wirkt in einem offenen Brief etwas aufgebracht: Sie spricht in Sachen Kanalgebühren von „existenzgefährdenden Zahlungen“, zu der die Bürger in Kirchberg durch „illegale Bescheide“ aufgefordert worden seien: „Das Erschreckendste daran ist, dass diese teilweise horrenden Beträge, in unzähligen Fällen einzig und allein der anscheinend schlampigen und fahrlässigen Arbeitsweise der Gemeinde zuzurechnen sind.
Laut Verena Herzog gibt es nichtzutreffende Flächenberechnungen sowie rückwirkende Vorschreibungen, für die es „laut Rechtsauskunft des Landes NÖ keine Rechtsgrundlage“ gebe. Es entstanden Vorschreibungen in unterschiedlicher Höhe, teils bis zu mehreren Tausend Euro. Dass die Gemeinde nicht die richtigen Flächenangaben aller Häuser habe, wollte man, so Bürgermeister Schützenhofer, korrigieren.
Man habe angenommen, dass die Gemeinde dort, wo falsche Angaben der Hausbesitzer zugegeben wurden, zurückverrechnen dürfe. Das ist nicht der Fall: „Wir haben jetzt alle 260 bis 300 Bescheide aufgehoben.“ Die Bescheide können erst mit Anfang des nächsten Jahres ausgestellt werden, wobei Schützenhofer eine leichte Senkung des Einheitssatzes in Aussicht stellt: „Das wird bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag Thema sein.
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