MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung am Donnerstag
Der Verein wollte mit seiner Klage erzwingen, dass BMW den Verkauf von Benzin- und Dieselautos ab 2030 einstellt. Das Oberlandesgericht stellte jedoch klar, dass BMW seine Autos im Rahmen der Gesetze verkauft und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ergebe sich kein Anhaltspunkt, dass die Gesetze Grundrechte im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels nicht ausreichend schützen würden.
DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch kündigte sofort Revision beim Bundesgerichtshof an. Die DUH und Greenpeace waren mit ähnlichen Klagen gegen Volkswagen , Mercedes-Benz und das Öl- und Gasunternehmen Wintershall DEA vor anderen Gerichten ebenfalls erfolglos. BMW sieht sich durch das OLG-Urteil bestätigt. Wie Klimaschutz erfolgen muss, entscheide der demokratisch legitimierte Gesetzgeber./rol/DP/zb
Top 3 Energie-DividendenaktienIm neuen Energieboom von kontinuierlichen Erträgen profitieren. Wir zeigen hier, von welche drei Aktien Sie profitieren können.Hier klicken
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Klimaschutz: Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen BMW vor OLG MünchenMünchen - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlandesgericht
Read more »
Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen BMW vor OLG MünchenDie Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlande ...
Read more »
BMW-Aktie gefragt: Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen BMWDie Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert.
Read more »
Deutsche Umwelthilfe und VCD reichen erneut Klage auf Saubere Luft in München einBerlin (ots) - - Münchner Stadtrat hat Verschärfung des Dieselfahrverbots rechtswidrig verschoben und teilweise aufgehoben - DUH kritisiert Wahlkampfmanöver zulasten der Gesundheit der Menschen - Gesetzlicher
Read more »
Klimaklage gegen BMW: Deutsche Umwelthilfe zieht vor den BundesgerichtshofBerlin (ots) - - Bundesgeschäftsführende der DUH verlangen von BMW drastische Reduzierung der CO2-Emissionen der Fahrzeuge und Verbrenner-Aus für Neuwagen 2030 - Oberlandesgericht München hat Klage in
Read more »
Umwelthilfe verklagt München im Streit um DieselfahrverbotIm Streit um das Dieselfahrverbot in München geht es erneut vor Gericht. Nachdem die Stadt die eigentlich für Oktober geplante Versc ...
Read more »