Ein paar Gedanken zum Olof-Palme-Bericht: Wie kann man einen globalen Frieden bewirken? Was muss Europa, was muss Russland tun?
I. Vor 40 Jahren, am 21. April 1982, legte die Unabhängige Kommission der Vereinten Nationen, Common Security, die vom damaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme geleitet wurde, ihren Bericht „Unsere gemeinsame Sicherheit“ vor, kurz Palme-Bericht genannt. Er war ein Meilenstein in der Sicherheits- und Friedenspolitik, die vor allem in Europa Spuren hinterlassen hat.
Diese drei Berichte stehen in einem engen Zusammenhang, sie dürfen nicht isoliert gesehen werden. Das beschreibt auch der Palme-Report: „Die Unabhängige Kommission für internationale Entwicklungsfragen … befasste sich mit globalen Fragen, die in den 1980er-Jahren Bedrohungen für den Weltfrieden darstellen würden, konzentrierte ihre Arbeiten dabei auf wirtschaftliche Angelegenheiten.
Statt die Idee der gemeinsamen Sicherheit mit neuem Leben zu erfüllen und sie um die sozialen und ökologischen Herausforderungen zu erweitern, wurde die Nato-Osterweiterung gegen alle Warnungen, die Russlands Sicherheitsinteressen missachtet sahen, auf den Weg gebracht.
Zu Recht lässt sich bezweifeln, ob die deutsche Einigung ohne die Ost- und Sicherheitspolitik möglich geworden wäre. Wenn heute rechte Scharfmacher der Entspannungs- und Friedenspolitik Naivität und Mitschuld an dem Ukraine-Krieg vorwerfen, ist das geschichtslose Polemik, die damaliges Versagen relativieren soll. Die Bekämpfung der Ostpolitik verkennt völlig, dass die Fortschritte in Europa erst durch die Entspannungspolitik möglich geworden sind.
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