Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine bis zum Jahr 2027 Waffenlieferungen im Volumen von rund 17 Milliarden Euro zugesagt. Nach SPIEGEL-Informationen wurde bislang mehr als ein Drittel der Summe ausgegeben.
Lange galt Deutschland als Zauderer bei der Waffenhilfe für die Ukraine. Doch inzwischen ist die Bundesrepublik zweitgrößter Unterstützer des. So hat es das Kiel Institut für Weltwirtschaft auf Basis gemachter Zusagen kürzlich ermittelt. Nun hat die Bundesregierung Angaben zum Wert tatsächlich erfolgter Lieferungen gemacht.
So kostete die seit Beginn der russischen Invasion geleistete Militärhilfe für die Ukraine Deutschland rund 5,2 Milliarden Euro. Das geht aus der schriftlichen Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine mündliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen hervor; die Antwort liegt dem SPIEGEL vor.
Demnach gab das Verteidigungsministerium im Haushaltsjahr 2022 für die bilaterale Unterstützung der Ukraine »mit Wehrmaterial im Rahmen von Materialabgaben oder Lieferungen aus der Industrie« rund 1,63 Milliarden Euro aus. »Im Haushaltsjahr 2023 wurden bisher für diese Leistungen rund 2,886 Milliarden Euro verausgabt.« Darin seien Kosten für Wiederbeschaffungen zur Kompensation abgegebenen Materials enthalten.
Der Ukraine werden die Hilfsleistungen gegen den russischen Angriffskrieg nicht in Rechnung gestellt. Teilweise wird Material kostenlos abgegeben, teilweise versucht die Bundesregierung, den Verkehrswert abgegebener Waffen über die »Europäische Friedensfazilität« abzurechnen. Das ist ein von der EU vor eineinhalb Jahren eingerichteter Geldtopf etwa für Ausrüstung und Training der ukrainischen Streitkräfte.
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