Twitter steigt aus dem Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation in Netzwerken aus. Das teilte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Samstag mit.
aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation in Onlinenetzwerken aus. Das teilte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Samstag in dem Kurzbotschaftendienst mit. Er fügte hinzu, die Verpflichtungen zum Vorgehen gegen Falschinformationen"bleiben bestehen". Über den freiwilligen Kodex hinaus werde die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste sein.
"Unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein", kündigte Breton an. Er warnte:"Du kannst weglaufen, aber du kannst dich nicht verstecken." Die deutsche kritisierte Twitters Ausstieg aus dem Verhaltenskodex als"verantwortungslos"."Desinformation, Lügen und Propaganda befeuern Hass und sind Gift für die Demokratie", schrieb sie in dem Onlinedienst. Twitter habe eine Verantwortung.
Twitter-Besitzer Elon Musk hat seit seiner Übernahme des Onlinedienstes im vergangenen Oktober als selbsternannter Verfechter der Meinungsfreiheit viele Angestellte entlassen, die mit der Moderation von Inhalten und der Kommunikation mit Brüssel betraut waren. Musk ließ zudem Nutzerinnen und Nutzer wieder freischalten, die wegen der Verbreitung von Desinformation gesperrt waren. Dazu gehörte auch der ehemalige US-Präsident Donald Trump.
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