Türkei-Wahl - Türkische Wahlplakate in Nürnberg sorgen für Aufruhr – Kritik von Hagel
mit Füßen getreten, sagte Fraktionschef Manuel Hagel der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Auch im türkischen Wahlkampf sind Drohungen und Einschüchterungen keine Seltenheit. Das alles, dieser ganze türkische Wahlkampf, hat hier deshalb nichts zu suchen.“Hagel verwies auf das im Bund 2017 beschlossene Wahlkampfverbot für ausländische Politiker außerhalb der EU. Das müsse auch entschieden durchgesetzt werden.
In Nürnberg sind in den vergangenen Tagen Wahlplakate der türkischen AKP von Präsident Erdogan aufgetaucht und haben für Kritik gesorgt. Auf den Plakaten ruft Erdogan türkische Wahlberechtigte auf, bei der Wahl am 14. Mai für ihn zu stimmen. Die Stadt Nürnberg schrieb bei: „Aufgrund des Wahlkampfes wurden 25 Plakate außerhalb der Altstadt im Rahmen einer Sondernutzung vom 22. April bis zum 5. Mai genehmigt.
Auf einem der Plakate in Nürnberg heißt es über dem Foto Erdogans: „Dogru zaman, dogru adam“ und daneben „zamaninda oyunu kullan“ . Hagel sagte: „Wir wollen nicht, dass innertürkische Konflikte bei uns ausgetragen werden und Ditib, Millî Görü? und co. dabei erneut als willige Wahlkampfhelfer von Autokrat Erdogan fungieren.“ Er wünscheIm Ausland lebende, wahlberechtigte türkische Staatsbürger haben bis zum 9. Mai die Möglichkeit, ihre Stimme für die Wahlen abzugeben. In Deutschland leben etwa 1,5 Millionen wahlberechtigte Türken.
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