Nach Pelosi-Reise: Trotz Drohgebärden und Spannungen: Auch deutsche Parlamentarier wollen Ende Oktober Taiwan besuchen
Ein Soldat hält auf dem Truppenübungsplatz Münster eine Panzerfaust 3 in der Hand. Deutschland hatte zunächst mit sich gehadert, ob Waffenlieferungen an die Ukraine gehen sollen. Mittlerweile hat die Bundesregierung aber geliefert – und angekündigt, in die eigene Verteidigung zu investieren. Mitsoll die Bundeswehr fit gemacht werden. Zudem kündigte der Bundestag an, das Heer mit bewaffneten Drohnen auszustatten. Die152,61 Millionen Euro140 Flugkörper– geplant.
Der Pelosi-Besuch war nicht die erste Parlamentarierreise nach Taiwan, die für Aufsehen gesorgt hat. Vor zwei Jahren hatte der chinesische Außenminister Wang Yi eine Reise des tschechischen Abgeordneten Milos Vystrcil mit Drohungen quittiert. Vystrcil werde für sein "kurzsichtiges Verhalten" einen "hohen Preis" zahlen müssen, sagte er.
Der CDU-Politiker Brand meint, man dürfe sich durch solche Drohungen nicht einschüchtern lassen. Sonst dürfte man als Abgeordneter auch keine Interviews mehr geben. "Selbst dagegen protestiert China inzwischen.
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