Tod von Nawalny: EU verhängt Sanktionen gegen Russland

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Der wichtigste Oppositionspolitiker Russlands Alexej Nawalny ist gestorben. 2020 ist er dem Tod gerade so entkommen, nachdem er mit Nowitschok vergiftet wurde.

Die Europäische Union hat als Reaktion auf den Tod des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny in einem Straflager Sanktionen verhängt. Bei einem Treffen in Brüssel haben sich die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten am Montag auf Strafmaßnahmen gegen Vertreter des russischen Justizsystems geeinigt, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell plant zudem, das EU-Sanktionsinstrument zur Bestrafung schwerer Menschenrechtsverstöße künftig nach Nawalny umzubenennen. Dieser Schritt soll dazu dienen, das Andenken an Nawalny zu wahren. Zuletzt hatten die EU-Staaten zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Maßnahmen richteten sich gegen 106 Personen und 88 Einrichtungen, die für Handlungen verantwortlich sind, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen.

Der Kremlkritiker war Mitte Februar in einem Straflager in Sibirien gestorben. Die Umstände seines Todes sind bis heute nicht geklärt. Laut Behörden ist Nawalny bei einem Rundgang auf dem eisigen Gefängnishof im Alter von 47 Jahren zusammengebrochen. Wiederbelebungsversuche seien erfolglos geblieben. Nawalnys Witwe Julia Nawalnaja geht davon aus, dass ihr Mann im Lager ermordet wurde.

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