Endspurt im Landtag: Gesetze, die über viele Monate diskutiert wurden, sollen jetzt vom Landtag beschlossen werden.
Endspurt im Landtag : Gesetze, die über viele Monate diskutiert wurden, sollen jetzt vom Landtag beschlossen werden.
Erfurt - Der Thüringer Landtag will am Freitag Verbesserungen bei der Kinderbetreuung sowie für Zehntausende Ehrenamtler beschließen. Nach monatelangen Diskussionen und Kompromissen zwischen Minderheitskoalition und Opposition sollen entsprechende Gesetzentwürfe abschließend beraten werden. Das Ehrenamtsgesetz wurde von der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion vorgelegt; der Sozialausschuss hat mit einigen Korrekturen bereits grünes Licht gegeben. Es sieht unter anderem ein Landesprogramm mit einem Volumen von 15 Millionen Euro vor, mit dem Ehrenamtliche und Vereine gefördert werden sollen.
Zudem geht es um eine Änderung des Kindergartengesetzes, bei dem sich Rot-Rot-Grün mit einem dritten beitragsfreien Kita-Jahr nicht durchsetzen konnte. Aber der Personalschlüssel für die Betreuung von Ein- bis Dreijährigen und Über-Dreijährigen soll jeweils verbessert werden. Damit müssen sich die Erzieherinnen und Erzieher um weniger Kinder gleichzeitig kümmern.
Landtag Verbesserungen Ehrenamt Kinderbetreuung
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