In Berlin startet eine propalästinensische Demonstration unter strengen Auflagen. Die Polizei ermittelt wegen eines islamistischen Banners in Essen.
Bei propalästinensischen Kundgebungen sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Essen prüft die Polizei nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend, ob Straftaten begangen wurden. Bei der Kundgebung waren Transparente unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines islamistischen Kalifats gezeigt worden.
Die Demonstration fand unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. „Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen“, sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur.
In Münster waren bis zu 400 Menschen für die Rechte der Palästinenser auf der Straße. Die Polizei sprach von einem weitestgehend friedlichen Verlauf. Der Umzug führte vom Hauptbahnhof in die Innenstadt. Zwei Teilnehmer, die während der Abschlusskundgebung israelfeindliche Parolen mit strafrechtlicher Relevanz riefen, sowie zwei weitere Menschen kamen in Gewahrsam.
Es habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen. Während der Kundgebung hatte die Polizei in Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson.
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