Syrien wegen Folter vor UN-Gericht angeklagt

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Rund eine halbe Million Menschen wurden seit Ausbruch des Bürgerkriegs getötet. Mit systematischer Folter sollen die syrischen Machthaber gegen Bürger vorgehen. Nun steht eine Anklage in Den Haag an.

Kanada und die Niederlande haben Syrien wegen systematischer Folter vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Seit mindestens 12 Jahren verletze die Regierung unter Präsident Baschar al-Assad systematisch die UN-Antifolterkonvention, erklärten die Rechtsvertreter beider Staaten am Dienstag in Den Haag vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen.

Vertreter Syriens erschienen nicht zur Anhörung. Gerichtspräsidentin Joan Donoghue bedauerte das Fernbleiben. Sie verwies darauf, dass die Anhörung im Sommer auf Bitten von Syrien um drei Monate verschoben worden war. Vor dem Gerichtsgebäude hatten sich Syrer versammelt, die Gerechtigkeit für die Opfer forderten.

Zehntausende Menschen seien in geheimen Haftzentren durch Folter getötet worden, sagte René Lefeber, Rechtsvertreter der Niederlande. Und die Praktiken gingen ungehindert weiter. «Jeder Tag zählt. Menschen, die jetzt inhaftiert sind, können nicht länger warten.» Menschen seien Opfer von Elektroschocks, würden geschlagen, vergewaltigt, Tausende seien willkürlich eingesperrt und würden unter erbärmlichen Umständen festgehalten.

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