SVP-Bundesratskandidat Rösti: «Also alles würde ich nicht machen» SVP-Bundesratskandidat Albert Rösti würde sich im Falle seiner Wahl über jedes Departement freuen – sogar über das Aussendepartement, das in zähen Verhandlungen mit der EU steckt.
«Für eine Vorlage, welche die Schweiz in die EU treiben würde, könnte ich nicht die Verantwortung übernehmen», sagt SVP-Bundesratskandidat Albert Rösti.SVP-Bundesratskandidat Albert Rösti würde sich im Falle seiner Wahl über jedes Departement freuen – sogar über das Aussendepartement, das in zähen Verhandlungen mit der EU steckt. Er konstatiert aber: «Also alles würde ich nicht machen.
Er stehe zwar zum Kollegialitätsprinzip, sagte Rösit in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Es gebe aber Grenzen. «Für eine Vorlage, welche die Schweiz in die EU treiben würde, könnte ich nicht die Verantwortung übernehmen.» Unverhandelbar mit der EU seien für ihn die dynamische Rechtsübernahme, die starke Rolle des Europäischen Gerichtshofs beim geplanten Schiedsgericht sowie der Verzicht auf eigenständigen Lohnschutz der Schweiz. «Mit Sicherheit würde ich mich dagegen wehren, dass die Schweiz Verhandlungen aufnimmt über ein Paket, das diese drei Punkte umfasst», so Rösti.
Ein daraus erfolgender Verhandlungsabbruch und die entstehenden wirtschaftlichen Probleme seien für ihn verkraftbar. «So wie die Gespräche mit der EU heute aufgegleist sind, sind sie zum Scheitern verurteilt.»Rösti spricht sich zudem gegen Kriegsmateriallieferungen aus Schweizer Produktion aus. Dann würde die Schweiz «definitiv zur Kriegspartei».
Eine klare Meinung hat Rösti auch zum Gendern – für ihn als Bundesrat wäre dies kein Thema. «Ich respektiere meine Mitmenschen auch so.»
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bundesratskandidaten der SVP – Aussichten auf Umweltminister Rösti lassen die Linke kaltKlimaschützer warnen vor dem «Öllobbyisten» Albert Rösti. Viele Linke im Bundeshaus sehen es weniger dramatisch. Ihnen macht ein anderes Szenario mehr Angst.
Read more »
Die SVP will der SP das Energiedepartement abluchsen - und die Weichen neu stellen.Mitte-Links habe sich im Energiedepartement verrannt, sagen SVP und FDP. Es soll nun in die Hände von Albert Rösti oder allenfalls Guy ParmelinG. Doch was plant die SVP mit diesem Schlüsseldepartement?
Read more »
St.Galler SVP-Mann Toni Brunner lobt WM in KatarDer Toggenburger SVP-Politiker Toni Brunner (48) hat die Schweizer Nati am Donnerstag live im Stadion angefeuert. Er ist begeistert von der etwas anderen Fussball-Weltmeisterschaft in Katar.
Read more »
Asyl: Vorläufig Aufgenommene bleiben fast immer defintivDer Bund sei zu grosszügig, kritisiert SVPch -Nationalrätin BabaSteinemann. Die Flüchtlingshilfe hingegen fordert mehr Rechte für vorläufig Aufgenommene – und einen neuen Status.
Read more »