Wer Führung bei ihm bestellt, bekommt sie auch. So hat es Olaf Scholz einmal gesagt, und so handelt er auch beim Thema Atomkraftwerke. Ein Kommentar. Kanzler AKWs Machtwort Richtlinienkompetenz
Die verbliebenen drei Atomkraftwerke bleiben am Netz, bis der Winter überstanden ist. Das ist etwas, was die Grünen an der Spitze, außerdem eingebunden in die Disziplin des Kabinetts, nicht allein mittragen können, sondern auch müssen. Eben weil er, der Kanzler, das so will.
Das ist Führung, politisch gedacht: neben allem auch noch auf das bezogen, was die Partner möglich machen können, ohne sich in ihren Parteien unmöglich zu machen. Wem wäre auch damit gedient? Nicht der Koalition, nicht der Republik. Und was sollen die Grünen, aber auch die FDP, die mehr wollte, eine längere Laufzeit, da machen? Nichts. Es kann viele Vizekanzler geben, aber nur einen Kanzler. Wenn der das Wort nimmt, sagen wir: seine Art Machtwort spricht, dann müssen die Koalitionäre das Haupt beugen – oder sich zurückziehen. Will heißen: das Bündnis verlassen.War das wahrscheinlich? Nein. Die Koalitionäre wollen regieren, allen Krisen zum Trotz.
Noch dazu ist Versorgungssicherheit keine papierne Chiffre – sie ist ein lebendiger Anspruch. Wer in der Verfassung sucht, wird das wiederfinden. Und wer sich den Amtseid des Kanzlers noch einmal vergegenwärtigt, weiß, dass der gar nicht anders konnte – er ist verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Scholz hat das geschworen.
Aber er hat sich eben auch geschworen, das Amt erfolgreich auszuführen. Scholz ist kein großer Rhetor, kein Volkstribun, kein Staatsschauspieler. Er bleibt sich auch in Krisen treu.
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