Migration: Städtetag: Bund könnte Flüchtlingsunterkünfte aufbauen
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Faeser habe beim Flüchtlingsgipfel im Februar zwar angekündigt, auch Liegenschaften des Bundes für die Unterbringung von Flüchtlingen herzurichten. Das könne jedoch nur ein Anfang sein, sagte Dedy.
In den Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder müssten auch mehr Plätze bereitgestellt werden. Asylbewerber ohne Bleibeperspektive, die Deutschland also absehbar wieder verlassen müssten, sollten gar nicht erst auf die Kommunen verteilt werden. Aus Sicht des Städtetages sollten Bund und Länder den Kommunen außerdem Geld dafür geben, wenn diese „Reserveplätze“ für Neuankömmlinge bereithielten. „Wir müssen raus aus dem Notfallmodus und brauchen Planungssicherheit“, sagte Dedy. Es sei widersinnig, wenn aus Kostendruck nicht belegte Unterkünfte wieder abgebaut werden müssten, die einige Wochen später womöglich wieder gebraucht würden.
Wie aus einem Schreiben des Ministeriums an die Nutzer der Datensammlung hervorgeht, sollen außerdem aktuelle Informationen zu unerlaubten Einreisen und zur Verteilung von Asylbewerbern innerhalb Deutschlands abgebildet werden.
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