SPÖ-Mitgliederbefragung - Weichenstellung bei SPÖ-Asylkurs

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SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil und Babler repräsentieren zwei Pole in der roten Asylpolitik. Wofür sie stehen, was sie unterscheidet und was sie bewirken können.

Integration vor Zuzug und ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten.' So lautet der Grundsatz eines Positionspapiers der SPÖ zum Thema Migration, das 2018 zur Parteilinie erklärt wurde. Und doch tun sich die Genossen schwer mit einer stringenten Linie in Sachen Flucht und Migration. Nun rittern mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler zwei zentrale Figuren in der Debatte um den Parteivorsitz.

Anders als etwa Kaiser sprach sich Doskozil 2020 auch gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem überfüllten Lager im griechischen Moria aus, wieder mit dem Verweis auf Österreichs Beitrag im Jahr 2015.\nGleichzeitig betont Doskozil die Menschenrechte, mit deren Aufweichung zuletzt einzelne ÖVP- und FPÖ-Funktionäre geliebäugelt hatten.

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