Seit Wochen wird über staatliche Hilfen für Branchen diskutiert, die besonders stark unter den hohen Strompreisen leiden. Der Kanzler sieht Subventionen skeptisch. Seine SPD drängelt - und gibt dem Projekt nun einen neuen Namen.
im Bundestag die Bedenken von Kanzler Olaf Scholz gegen eine solche staatliche Subvention ausräumen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand will an diesem Donnerstag ein Positionspapier beschließen, nach dem für ausgewählte Branchen der Strompreis vor Steuern und Umlagen für mindestens fünf Jahre auf fünf Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden soll.
Mit fünf Cent geht das Konzept der SPD-Fraktionsspitze für den von ihr sogenannten „Transformationsstrompreis" weiter als das von Wirtschaftsminister Robert Habeck , der sechs Cent vorgeschlagen hat. Mit der vorübergehenden Subventionierung soll angesichts der derzeit vergleichsweise hohen Produzenten von Windrädern, Solaranlagen, Batterien oder Wärmepumpen
Die Inanspruchnahme des Preises soll an Standort- und Beschäftigungsgarantien der Unternehmen gekoppelt werden. Außerdem seien Tarifbindung oder zumindest eine Orientierung an Tarifen erforderlich.
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SPD-Konzept für 'Transformationsstrompreis' von fünf CentBERLIN/ERLANGEN (dpa-AFX) - Mit einem konkreten Konzept für einen Industriestrompreis will die SPD im Bundestag die Bedenken von Kanzler Olaf Scholz gegen eine solche staatliche Subvention ausräumen.
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