Von Andrea Thomas
BERLIN - Die SPD-Fraktion macht sich weiterhin für die Einführung eines staatlich subventionierten Industriestrompreises stark und rechnet für kommende Woche mit einer Lösung für die hohe Energiekostenbelastung der energieintensiven Industrie.
Der Industriestrompreis und seine Bedeutung für den Industriestandort Deutschland sind "tatsächlich für die SPD-Bundestagsfraktion eine sehr zentrale Debatte und wir halten auch an dieser Forderung fest", sagte Mast in Berlin. Im Zuge der Bereinigungssitzung werde darüber entschieden.
"Der Bundeskanzler hat bei dem IG-Metall-Kongress in Frankfurt...sehr deutlich gemacht, dass er nach einer Lösung sucht, was energieintensive Unternehmen angeht. Mit dem Bundeskanzler eint uns auch schon die ganze Zeit, dass wir keine Dauersubventionierung wollen", so Mast. Daher erwarte sie eine Lösung im Zuge der Haushaltsberatungen.
In der Regierungskoalition wird seit Monaten über den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgeschlagenen subventionierten Industriestrompreis gestritten, der zeitlich befristeten für energieintensive Industrieunternehmen gezahlt werden soll. Die SPD-Fraktion hat ein ähnliches Modell gefordert. Bundesfinanzminister Christian Lindner befürchtet hingegen eine Wettbewerbsverzerrung und sieht keinen finanziellen Spielraum dafür. Er lehnt die Forderung daher ab.
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