Spanien: König beauftragt Pedro Sánchez mit Regierungsbildung

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Der spanische Wahlsieger Feijóo scheiterte schon zwei Mal an der Regierungsbildung. Nun hat König Felipe VI. Regierungschef Pedro Sánchez damit beauftragt.

In Spanien hat König Felipe VI. den bisherigen Regierungschef Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung betraut. Das gab die Präsidentin des Parlaments, Francina Armengol, am Dienstag in Madrid bekannt. Der Sozialist muss nun versuchen, eine Mehrheit für seine Wahl zum Regierungschef zusammenzubekommen, nachdem zuvor der Konservative Alberto Núñez Feijóo damit gescheitert war.

Nach der ersten Konsultationsrunde hatte König Felipe im August zunächst den Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo beauftragt, dessen konservative Volkspartei PP die vorgezogene Parlamentswahl am 23. Juli vor den Sozialisten von Sánchez gewonnen hatte.Doch die Kandidatur von Feijóo wurde vorige Woche vom Unterhaus abgelehnt. In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Jastimmen.

Ob der noch amtierende Regierungschef Sánchez seinerseits eine Mehrheit zustande bekommen wird, ist alles andere als sicher. Er wäre auf die Unterstützung des linksgerichteten Bündnisses Sumar und von Regionalparteien – darunter aus dem Baskenland, vor allem aber auf die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter – angewiesen.

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