'Revolution im Wahlrecht': Sozialwahl erstmals online möglich
aufgerufen - davon erstmals 22 Millionen online. "Das ist eine Revolution im Wahlrecht", sagte der Bundesbeauftragte für die Abstimmung, der langjährige CDU-Abgeordnete Peter Weiß. Weiß sieht die nun anstehende Sozialwahl als Modellversuch für mögliche Online-Abstimmungen auch bei anderen Wahlen. Bei der Sozialwahl können Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner bis zum 31. Mai die Sozialparlamente in Deutschland bestimmen.
"Das sorgt für etwas mehr Prominenz", sagte Weiß. Der Beauftragte für die Sozialwahl hofft dadurch auf eine etwas höhere Wahlbeteiligung als bei der jüngsten Sozialwahl 2017, als die Wahlbeteiligung bei etwa rund einem Drittel lag. Vor allem jüngere Wählerinnen und Wähler könnten verstärkt erreicht werden, hofft Weiß. Nach Ostern bekämen die Wahlberechtigten die Wahlunterlagen.
Insgesamt werden bei der Sozialwahl 134 Mandate vergeben. Gewählt werden dabei Wahllisten von Versicherten, die Kandidaten kommen etwa von Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen, es gibt aber auch freie Listen. Ausweislich von Informationen in Mitgliederzeitschriften und im Internet setzen die Listen zum Beispiel Schwerpunkte wie mehr Long-Covid-Rehas oder weitere Digitalisierung ohne Überforderung der Versicherten. Im Juni sollen die Ergebnisse vorliegen.
Die Geschichte der Sozialwahl reicht in die 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück. Dahinter steckt der Gedanke, dass diejenigen, die einzahlen, auch mitbestimmen sollen. Wahlberechtigt sind alle Versicherten, die Beiträge zahlen und mindestens 16 Jahre alt sind. Kritik an der Sozialwahl zielte in der Vergangenheit darauf ab, dass viele Dinge, die die gewählten Gremien entscheiden, vom Gesetzgeber weitgehend vorgegeben seien.
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