Soziale Medien - Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman: Bundesregierung sollte nicht mehr über die Plattform X kommunizieren

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Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ataman, hat die Bundesregierung aufgefordert, keine Kommunikation mehr über die Plattform X zu betreiben.

Das berichtet der Mediendienst Table Media, wie die Katholische Nachrichten-Agentur berichtet. Im August hatte eine Regierungssprecherin erklärt, dass man X nach wie vor für ein wichtiges Kommunikationsmedium halte.

Der Eigentümer der Plattform, die bei der Übernahme noch Twitter hieß, Musk, hatte die Regeln gegen Hass und Hetze gelockert. Außerdem hatte er Teams von Faktencheckern und Moderatoren entlassen. Musk selbst wurde auch Antisemitismus vorgeworfen. EU-Binnenmarktkommissar Breton erinnerte den Milliardär in einem Brief daran, dass illegale Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel gelöscht werden müssten. Es gebe Hinweise, dass die Plattform dafür genutzt werde, Desinformation in der EU zu verbreiten.

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