Sorge vor antisemitischen Äußerungen: Polizei verbietet erneut pro-palästinensische Demonstration in Berlin

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Eine für Montag geplante Demo zum Gedenken palästinensischer Häftlinge ist von der Polizei untersagt worden. Auch Ersatzveranstaltungen dürfen nicht stattfinden.

Die Berliner Polizei hat eine für Montag geplante Versammlung mit dem Titel „Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen“ in Mitte verboten. Auch die Durchführung von Ersatzveranstaltungen sei am Montag in Berlin untersagt, teilte die Polizei mit.

Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Demonstration zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie zu Gewalttätigkeiten kommt.

Erst am Wochenende hatte die Polizei zwei pro-palästinensische Demonstrationen mit ähnlicher Begründung untersagt.

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