Dienstag tagt in München der Koalitionsausschuss. Saskia Esken sieht Söder in der Verantwortung, gegenüber Aiwanger „notwendige Konsequenzen zu ziehen“, sollte es nötig sein.
SPD-Chefin Saskia Esken hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder nach Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Vizeregierungschef“, sagte Esken dem TV-Sender Welt am Montag.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Auf die Nachfrage, ob Söder seinen Vize-Regierungschef Aiwanger bei Bedarf auch zum Rücktritt auffordern müsse, sagte Esken: „Wenn es notwendig ist und wenn Hubert Aiwanger keine eigene Einsicht in sein Fehlverhalten hat, dann muss natürlich der Ministerpräsident auch sorgen dafür, dass seine Regierung da nicht in Misskredit und in eine Schieflage gerät.
Aiwanger stand laut „Süddeutscher Zeitung“ in seiner Schulzeit im Verdacht, ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben. Der Parteichef der Freien Wähler erklärte am Wochenende jedoch, nicht der Urheber gewesen zu sein. Parallel übernahm sein Bruder die Verantwortung. Wegen der Vorwürfe sollte am Dienstagvormittag in München der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
In Abhängigkeit davon wollen Grüne, SPD und FDP gegebenenfalls über einen möglichen Antrag auf eine Sondersitzung im Landtag entscheiden.In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Die CSU hatte bislang stets erklärt, die Koalition mit den Freien Wählern nach der Wahl fortsetzen zu wollen.
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