Die Affäre um Wirtschaftsminister Aiwanger sei ein Schaden für Bayern, aber kein Grund für eine Entlassung, findet Ministerpräsident Söder.
MÜNCHEN taz | Sonntag, 11 Uhr. In so mancher bayerischen Kirche dürfte der Pfarrer gerade zur Predigt ansetzen, als Markus Söder vor die Presse tritt. Noch schnell ein Schluck Cola light und dann der mächtige Satz: „Ich habe eine Entscheidung getroffen.“ Es hat etwas Finales, und das soll es natürlich aus der Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten auch haben. Zu lange schon währt diese Affäre.
Antisemitismus habe keinen Platz in Bayern, schickt Söder seinem Statement voraus. Bayern sei ein Bollwerk gegen Rassismus und Antisemitismus, das garantiere er persönlich als bayerischer Ministerpräsident. Die Rolle des Schutzpatrons ist eine, in der sich Söder in den vergangenen Jahren immer öfter präsentierte, sei es in der Pandemie, sei es beim Thema Antisemitismus. Gern spricht er dann persönliche Sicherheitsgarantien aus.
In der Opposition, wo man für eine Regierungsbeteiligung jederzeit bereitstünde, sieht man das freilich ganz anders. Katharina Schulze, Chefin der Grünen-Fraktion, spricht von einem „bitteren Tag für unser Bayern“, an dem Söder es versäumt habe, Haltung zu zeigen. Und ihr Co-Vorsitzender Ludwig Hartmann ergänzt: „Taktik geht bei Markus Söder vor Haltung.
Es sei ihm wichtig gewesen, „nicht nur nach Medienberichten zu entscheiden“ und „ganz bewusst keine Vorverurteilung vorzunehmen“, sagt Söder. Vor allem ging es ihm dabei allem Anschein nach um das Flugblatt, das in schlimmstem Nazi-Jargon die Opfer des Holocaust verhöhnte und in Aiwangers Schultasche gefunden wurde. Sollte es stimmen, dass dieses nicht von Aiwanger, sondern von seinem Bruder verfasst worden war, so kann man heraushören, sei die Sache ja halb so schlimm.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Flugblatt-Affäre: Aiwanger hat Fragen beantwortet - Söder muss entscheidenDie Aufarbeitung der Affäre um Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger und ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten steuert ...
Read more »
Bayern: Söder gibt Pressekonferenz in Flugblatt-Affäre um AiwangerIn der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat Aiwanger einen von Söder verschickten Fragenkatalog beantwortet. Der Ministerpräsident lädt nun zu einer Pressekonferenz ein.
Read more »
Söder gibt Pressekonferenz in Flugblatt-Affäre um AiwangerIn der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat Aiwanger einen von Söder verschickten Fragenkatalog beantwortet. Der Ministerpräsident lädt nun zu einer Pressekonferenz ein.
Read more »
Söder gibt Pressekonferenz in Flugblatt-Affäre um AiwangerMünchen - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am Vormittag kurzfristig eine Pressekonferenz geben. Die Staatskanzlei lud für 11.00 Uhr
Read more »
Söder gibt Pressekonferenz in Flugblatt-Affäre um AiwangerIn der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat Aiwanger einen von Söder verschickten Fragenkatalog beantwortet. Der Ministerpräsident lädt nun zu einer Pressekonferenz ein.
Read more »