«Sesselkleber» verhindern - Braucht es Amtszeitbeschränkungen bei Parteien wirklich?

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Die SPAargau hebt für Nationalrat Cédric Wermuth die Amtszeitbeschränkung auf. Ob es sie noch braucht, ist unklar.

Am Mittwochabend hat die SP Aargau die in den Statuten festgelegte Ausnahme angewendet. Der ausserordentliche Parteitag in Lenzburg hat entschieden, dass der langjährige Nationalrat Cédric Wermuth auch nach 12 Jahren im Amt nochmals für das nationale Parlament kandidieren darf. Dafür ist eine Zweidrittelsmehrheit des Parteitags nötig – der Entscheid fiel einstimmig.

So wirkt sich die Amtszeitbeschränkungen aus Box aufklappen Box zuklappen Mitglieder von Schweizer Parlamenten mit Amtszeitbeschränkung folgen gegen Ende weniger der Parteilinie und lassen in ihren Aktivitäten erst noch nach. Dies trifft vor allem auf das Bundesparlament zu, wie eine Studie mit Beteiligung der Universität Basel ergab.

Braucht es die Amtszeitbeschränkung noch? SP-Nationalarat Cédric Wermuth findet ja: «Die Amtszeitbeschränkung bringt schon etwas. Sie verpflichtet gewählte Nationalrätinnen und Nationalräte dazu, nahe bei der Basis zu sein und auch zu spüren, ob die Zeit vorbei ist.»

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