Bei der deutschen Vereinigung fielen einige Rentenansprüche aus DDR-Zeiten weg. Wer davon betroffen war und heute arm ist, konnte Geld aus einem Sonderfonds beantragen. Erfolgreich waren nur wenige.
Bei der deutschen Vereinigung fielen einige Rentenansprüche aus DDR-Zeiten weg. Wer davon betroffen war und heute arm ist, konnte Geld aus einem Sonderfonds beantragen. Erfolgreich waren nur wenige.
Aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner haben bisher nur rund 550 Menschen mit verlorenen Ansprüchen aus DDR-Zeiten Geld bekommen. Rund 2800 Anträge wurden hingegen abgelehnt. Beide Zahlen sind der Stand Ende Februar. Insgesamt wurden Zehntausende Anträge gestellt. Das geht aus der Antwort derauf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Leipziger übte scharfe Kritik.
Der Fonds mit 500 Millionen Euro war für drei verschiedene Gruppen aufgelegt worden: Spätaussiedler, sogenannte jüdische Kontingentflüchtlinge aus der früheren Sowjetunion sowie Menschen mit bestimmten Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die 1991 nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden. Gemeint sind Zusatzrenten zum Beispiel für ehemalige Beschäftigte von Reichsbahn oder Post sowie Ansprüche von zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen.
Die Bundesregierung ging zum Start des Fonds 2023 von 180.000 bis 190.000 Menschen mit berechtigten Ansprüchen aus, darunter 50.000 bis 70.000 ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner. Ende Januar hatte das Ministerium mitgeteilt, bis dahin seien insgesamt 13.483 Anträge bewilligt worden. Der größte Teil der erfolgreichen Antragsteller kam also offenbar aus den Gruppen Spätaussiedler und Kontingentflüchtlinge.
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