Die von der SPÖ geforderte Job-Garantie für Langzeitarbeitslose in Niederösterreich hätte laut Partei 440 Millionen Euro gekostet. Eine völlig unrealistische Summe. Story von neuholder
Bevor er Kompromisse eingehe, hacke er sich lieber die Hand hab, sagte SPÖ-Niederösterreich-Chef Sven Hergovich nach der Niederösterreich-Wahl. Er bezog sich konkret auf fünf Forderungen, die er der ÖVP in den Verhandlungen über eine Zusammenarbeit vorlegte. In vier Punkten hätte man sich einigen können, heißt es aus ÖVP Niederösterreich.
Nach der österreichischen Filmakademie stellt sich nun auch die Interessengemeinschaft österreichischer Autorinnen und Autoren gegen die schwarz-blaue Koalition und sagt Landesauftritte ab.Woran die schwarz-rote Alternative zu Schwarz-Blau scheiterte, darüber wird im Hintergrund noch immer heftig gestritten.
440 Millionen Euro hätte die Job-Garantie im Endausbau 2028 jährlich gekostet, bezifferte die SPÖ am Beginn der Verhandlungen. Die ÖVP war aus ideologischen Gründen gegen „künstlich“ geschaffene Jobs durch Landesgelder - vom Landschaftspfleger bis zum Seniorenbegleiter bei Amtswegen. Die hohe Summe von 440 Millionen Euro, die am Tisch lag, machte es der Partei leichter, Nein zu sagen.
Dazu kommt: Langzeitarbeitslose beziehen aktuell Notstandshilfe vom AMS. Diese Kosten fallen weg, wenn das Land Niederösterreich Jobs für sie schafft. Volkswirtschaftlich wandern die Kosten dadurch bloß von einer Tasche in die andere.Fazit: Die SPÖ Niederösterreich ging mit einer weit überzogenen Summe in die Verhandlungen. Der ÖVP fiel es dadurch noch leichter, zu den Blauen zu wechseln.
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