Berlins Bezirke müssen keine Radweg-Projekte stoppen, die bereits im Bau sind. Das hat die Senatsverkehrsverwaltung klargestellt – und damit auf eine weitere Korrektur der ursprünglichen Anordnung an die Bezirke hingewiesen.
Das in der vergangenen Woche von Verkehrssenatorin Manja Schreiner verkündete Moratorium für den Radweg-Ausbau gelte „für alle Maßnahmen, für die bis zum heutigen Tageingegangen wurde“, teilte eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung am Dienstagabend mit. Für „Maßnahmen, für die bereits Planungsleistungen erfolgt sind“, gelte der Stopp hingegen.gesorgt. Einige Bezirke wurden per E-Mail über den Stopp informiert, jedoch nicht alle.
Die Senatsverkehrsverwaltung teilte zudem jetzt mit, dass am Dienstag dieser Woche nun noch mal alle Bezirke „über die Weiterentwicklung der bestehenden Jahresplanung für Rad- und Fußverkehrsmaßnahmen“ informiert worden seien. Dementsprechend gilt ein. Ausgenommen sind unter anderem Projekte, bei denen nur wenige Parkplätze und keine Fahrbahnen für Kraftfahrzeuge wegfallen.
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