Bundeskanzler Olaf Scholz hält Änderungen am geplanten Heizungsgesetz für denkbar. Sie sollen den Kern des Vorhabens aber nicht berühren.
Man habe aber schon viele berechtigte Sorgen und Bedenken ausgeräumt. "Ich glaube allerdings nicht, dass es dazu kommt, dass im Kern große Veränderungen vorgenommen werden", sagte er. Ähnlich äußerte sich der SPD-Politiker in einem Interview mit RTL/ntv. Dort betonte der Kanzler zudem, dass viele Vorkehrungen getroffen worden seien, damit "sehr viele verschiedene Technologien eingesetzt werden könnten".
Es werde nun im Bundestag geschaut, ob das Gesetz an der einen oder anderen Stelle noch präzisiert werden könne, so Scholz. "Allerdings gehe ich davon aus, dass es in seiner Grundstruktur nicht verändert wird. Sondern es muss so sein, dass niemand wirtschaftlich und sozial überfordert wird", schob Scholz hinterher. Dazu seien bereits viele Vorkehrungen getroffen worden.
Scholz sagte, die meisten der Bedenken, die gegenwärtig diskutiert würden, seien nicht mehr gerechtfertigt mit Blick auf den vorliegenden Gesetzentwurf. "Sondern die beziehen sich ja auf einen gar nicht zur Veröffentlichung gedachten Rohentwurf". Es sei jetzt ein "ganz normales parlamentarisches Verfahren", sagte er mit Blick auf mögliche Änderungen.
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