In Bezug auf die Belastungen des Energieriesen Uniper SE hat Bundeskanzler Olaf Scholz signalisiert, dass die während der Pandemie entwickelten Instrumente zur Rettung großer Unternehmen wieder auf dem Tisch liegen.
Berlin, 04.07.2022© Bildquelle: picture alliance/dpa / Bundeskanzler Olaf Scholz beim Sommerinterview des ARD-«Berichts aus Berlin» auf der Terrasse des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses.
Im ARD-Interview erklärte Scholz am Sonntag, die Bundesregierung prüfe zusammen mit dem Unternehmen, „was man tun kann”. In der Corona-Krise seien Instrumente entwickelt worden, „wie man Unternehmen, die Unter Druck geraten, durch Umstände, die sie nicht selbst zu verantworten haben, stützen kann. Auch so große. Das haben wir gemacht, Beispiel Lufthansa”, so Scholz.
„Und wir diskutieren jetzt sehr genau mit dem Unternehmen, was das Beste ist, um sicherzustellen, dass die Gasversorgung nicht deshalb leidet, weil ein ganz wichtiges Unternehmen nicht mehr in der Lage ist, sein Geschäft fortzusetzen”, sagte der Bundeskanzler. Uniper ist in Deutschland der größte Abnehmer von russischem Gas. Am Mittwoch hatte der Konzern mitgeteilt, zur Sicherung der Liquidität eine mögliche Erhöhung der staatlich garantierten Kredite oder sogar die Aufnahme staatlicher Kapitalbeteiligungen zu erörtern.
Scholz betonte das Ziel, die Belastungen von Versorgern wie Verbrauchern aus dem Anstieg der Gaspreise abzufedern, der auf die Reduzierung der Gaslieferungen um rund 60% durch eine wichtige Pipeline aus Russland gefolgt ist.
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