DJ Scholz reist zum G7-Gipfel nach Italien und zur Ukraine-Friedenskonferenz Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird kommende Woche an zwei internationalen
BERLIN --Bundeskanzler Olaf Scholz wird kommende Woche an zwei internationalen Konferenzen in Italien und der Schweiz teilnehmen, bei denen es schwerpunktmäßig um die Ukraine geht. Er wird am Donnerstag zum dreitägigen Treffen der Gruppe sieben führender Wirtschaftsnationen nach Italien reisen. Bei dem Gipfeltreffen wird die Situation in der Ukraine ein Schwerpunktthema sein, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte.
"Konkret geht es darum, ein starkes Signal für die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine durch die G7, insbesondere auch finanziell, zu setzen. Hierzu bedarf es weiterhin sehr intensiver Verhandlungen", sagte Hoffmann. Nach Angaben der USA soll es beim G7-Gipfel auch um die Verwendung von eingefrorenen russischen Vermögenswerten gehen. Die USA sind für die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 50 Milliarden Dollar und wollen diesen mit den Gewinnen aus den Geldern der russischen Zentralbank bedienen. Weitere Themen auf der G7-Agenda sind laut Hoffmann die Zusammenarbeit der westlichen Staaten mit dem globalen Süden und insbesondere mit Afrika.
Bei den außenpolitischen Themen will die G7 sich unter anderem mit der Lage im Nahen Osten befassen. Außerdem wollen die Staats- und Regierungschef über die Förderung wirtschaftlicher Resilienz, Energiesicherheit und Klimaschutz sowie über den zukünftigen Umgang mit Künstlicher Intelligenz reden. Ein Schwerpunktthema des Gipfels werde auf Initiative Italien auch Migration sein.Weiterreise zur Ukraine-Friedenskonferenz Nach dem G7-Gipfel wird Scholz am 15.
"Ein solcher Frieden kann kein Diktatfrieden zu russischen Bedingungen sein, sondern muss auf Völkerrecht und den grundlegenden Prinzipien der VN-Charta, allen voran Souveränität und territoriale Integrität der Staaten beruhen", sagte sie mit Blick auf die Charta der Vereinten Nationen."Dafür steht auch der vom ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj aufgestellte 10-Punkte-Friedensplan.
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