Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede am Donnerstag im Bundestag erneut eine Freilassung der in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln gefordert. Zudem sagte er der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut vor einer weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts gewarnt und die Freilassung der in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln der Hamas gefordert. „Sie müssen ohne Vorbedingungen freigelassen werden“, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Ganz wichtig sei zudem humanitäre Hilfe für die Menschen im Gaza-Streifen, die auch Opfer und Geiseln der Hamas seien.
“ Es gehe auch darum, die bestehenden Gesetze und Vorschriften durchzusetzen, sagte Scholz. „Die Versammlungsbehörden müssen klar sein und dürfen Versammlungen nicht zulassen, bei denen solche Straftaten anstehen und befürchtet werden muss, dass antisemitische Parolen gebrüllt werden, dass der Tod von Menschen verherrlicht wird und alles das, was wir hier nicht akzeptieren können.“ Olaf Scholz über Putin: „Zynischer als das geht es nun wirklich nicht.
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