'Klare Aussage des Gesetzgebers': Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab
Er sei "natürlich enttäuscht, dass es heute keine Mehrheit gegeben hat, das will ich gar nicht verhehlen", sagte Scholz. "Ich bin unverändert davon überzeugt, dass es richtig wäre, wir hätten eine Impfnachweispflicht in Deutschland." Mit der Bundestagsentscheidung sei nun aber eine "sehr klare Aussage des Gesetzgebers" getroffen.
Am Donnerstag war im Bundestag ein Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 gescheitert. Er war vor allem von Abgeordneten der SPD und der Grünen unterstützt worden, darunter Scholz selbst und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Lauterbach erklärte nach der Abstimmung, um "unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen".Scholz sieht dies offenbar anders.
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