Bringt die Kanzler-Reise nach Peking eine Zeitenwende auch in der China-Politik? Oder bleibt Scholz beim Pragmatismus der Merkel-Ära? Kurz vor seiner Abreise gibt er eine Antwort.
In dem FAZ-Beitrag buchstabiert Scholz nun erstmals aus, was er sich unter einer neuen China-Strategie vorstellt. Er ist zwar gegen eine wirtschaftliche Entkopplung. Einseitige Abhängigkeiten müssten aber abgebaut werden. „Wo riskante Abhängigkeiten entstanden sind – etwa bei wichtigen Rohstoffen, manchen seltenen Erden oder bestimmten Zukunftstechnologien –, stellen unsere Unternehmen ihre Lieferketten nun zu Recht breiter auf.
Beunruhigt äußerte sich Scholz mit Blick auf die angespannte Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion. „Wie die USA und viele andere Staaten verfolgen wir eine Ein-China-Politik. Dazu gehört aber, dass eine Veränderung des Status quo nur friedlich und in gegenseitigem Einvernehmen erfolgen darf.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erhofft sich Scholz Druck Pekings auf Moskau. „Als ständigem Mitglied des Sicherheitsrates kommt China eine besondere Verantwortung zu. Klare Worte Pekings an die Adresse Moskaus sind wichtig – zur Wahrung der Charta der Vereinten Nationen und ihrer Prinzipien.“Der Kanzler betonte, dass er sich mit den USA und dem französischen Präsidentenvor der Reise abgestimmt habe.
setzte er nur gegen den Widerstand mehrerer seiner Minister durch. Außenministerin Annalena Baerbock hatte ihn daraufhin an den Koalitionsvertrag erinnert. China habe sich in den vergangenen Jahren massiv verändert, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch im ZDF. „Deswegen haben wir gemeinsam im Koalitionsvertrag verankert, dass wir die China-Politik so ausrichten, wie das viele europäische Länder in der Vergangenheit bereits gemacht haben.“ Es gebe zwar eine Zusammenarbeit bei globalen Fragen, aber zunehmend auch einen Wettbewerb, in dem China auch unfaire Methoden anwende.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Periodenblut als Gesichtsmaske – bringt dieser TikTok-Trend etwas?Eine Gesichtsmaske aus Periodenblut geht in den sozialen Medien viral. Was ein Dermatologe dazu sagt, lesen Sie bei STYLEBOOK.
Read more »
Super Mario Odyssey: Der November bringt spannende Profilbilder zum Nintendo-Hit - ntower - Dein Nintendo-OnlinemagazinIm Juli diesen Jahres hat Nintendo den hauseigenen Kassenschlager Super Mario Odyssey mit tollen Profilbildern zelebriert. Dabei wurden gleich…
Read more »
Nintendo Switch: Neue Firmware ist live und bringt mehr als Stabilitäts-VerbesserungenDie Nintendo Switch bekommt mit Update 15.0.1 einen neuen System-Patch verpasst. Das Firmware-Update liefert dieses Mal sogar mehr als nur die...
Read more »
Das bringt der Mittwoch: Warnstreik - Arbeitsmarkt - Christbaum - idowaInformieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?
Read more »
CoD MW2: Season 1 bringt mehr neuen Content als jemals zuvor – Start, Battle Pass, Warzone 2.0Season 1 von Call of Duty: Modern Warfare 2 wird die größte Season, die es jemals in CoD gab - auf MeinMMO gibts alle Infos.
Read more »
Need for Speed Unbound früher spielen und exklusive Inhalte: Das steckt in der Palace EditionDie Palace Edition von NfS Unbound bringt Early Access auch exklusive Lackierungen und mehr.
Read more »