🇩🇪🇨🇳 Bundeskanzler Scholz ist heute in China - eine pikante Reise. Ist es ein Besuch bei Partnern oder bei Rivalen? Eine Analyse. ScholzChina
Es sind gut 10.000 Flugkilometer zwischen Berlin und Peking, und die Anreise wird länger dauern als das eigentliche Besuchsprogramm. Der Rückflug gar nicht mitgezählt. Etwas mehr als zehn Stunden verbringt Bundeskanzler Olaf Scholz heute mit einer Delegation von Wirtschaftsführern in Peking.
zeigt wie in einem Brennglas, was im Wettbewerb zwischen Europa und den Chinesen schiefläuft. Sowohl die Grünen, als auch FDP und Teile der SPD lehnten diesen Deal ab. Die Abhängigkeit vom russischen Gas habe doch gerade erst gezeigt, wohin es führe, wenn ein autoritärer Staat zu viel Einfluss auf unsere Wirtschaft erhalte, so die Argumentation.
Lange hoffte man, dass mit dem Wirtschaftswachstum in China auch eine Liberalisierung einhergehen würde - aus heutiger Sicht wohl ein Trugschluss. Der China-Experte Tim Rühlig von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik glaubt deshalb, dass Europa gegenüber dem chinesischen Giganten umdenken muss: "Diese Hoffnung, dass die Öffnung, die wir machen, auch China vollzieht, das ist längst unrealistisch geworden.
Menschenrechtsorganisationen haben nur wenig Hoffnung, dass der Bundeskanzler in Peking viel Gelegenheit haben wird, das Thema Unterdrückung von Minderheiten und Oppositionellen anzusprechen. China fährt einen harten Kurs, eine muslimische Minderheit im Nordwesten des Landes. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung werden Uiguren zu Tausenden in Lager gesperrt, müssen Zwangsarbeit leisten.
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