Sascha Lobo: Föderalismus ist nur noch ein Euphemismus für Kleinstaaterei

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Der Föderalismus ist in Deutschland der Hauptgrund für die Langsamkeit des Staates insgesamt. Im Bildungsbereich und am nationalen IT-Dauerdebakel sieht man das besonders gut.

Zugleich ist der Föderalismus eine heilige Kuh. Man erkennt das gut daran, dass selbst die heftigsten Kritiker des Föderalismus betonen, dass die Idee, das Konzept ganz grundsätzlich eine supergroßartige Angelegenheit sei, nur die konkrete Ausprägung eben nicht. Tatsächlich ist der Föderalismus in Deutschland der Hauptgrund für die Langsamkeit des Staates insgesamt – anhand der Bildung sieht man das bloß besonders gut.

Während der Pandemie etwa konnte Deutschland nicht zentral auf eine nationale Notlage reagieren, die Notlage der Schülerinnen und Schüler, was schulisches Lernen angeht. Weil: Föderalismus, Zuständigkeit der Länder. Eine Fülle von Reformen, die Deutschland dringend bräuchte, um überhaupt wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, scheitert daran, dass aberwitzig viele Zuständige mitsprechen können und dürfen und müssen.

Denn Föderalismus hört ja nicht auf Landesebene auf, vielmehr handelt es sich um eine Ideologie der Klein- und Kleinstteiligkeit, auch dort, wo die dafür stehenden Konzepte wie Dezentralität überhaupt nicht hineinpassen.

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